Tork Connect Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Die Tork Connect Internetseiten unter

werden von der Essity Professional Hygiene Germany GmbH („Essity“) betrieben.
 
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis für die Tork Connect Internetseiten zwischen Essity und den Nutzern. Ausschließlich Essity Handelspartner und für sie Tätige sind berechtigt Tork Connect zu nutzen. Für die Nutzung von bereitgehaltenen Inhalten gelten ergänzend die Tork Lizenzbedingungen.

Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende, ihnen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Essity stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu. Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht unmittelbar geändert oder ausdrücklich ausgeschlossen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Essity behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen aufgrund zukünftiger wirtschaftlicher, rechtlicher und technischer Entwicklungen anzupassen. Gültigkeit haben jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung auf den Tork Connect Internetseiten abrufbaren aktuellen Nutzungsbedingungen.

2. Nutzung der Tork Connect Internetseiten

Die Tork Connect Internetseiten stellen ein für den Nutzer kostenloses Angebot von Essity dar. Essity stellt registrierten Nutzern Informationen und Materialien, wie z. B. Marketingunterlagen, zum Teil auch zum Download, kostenlos zur Verfügung.

Zudem bietet Essity dem Nutzer die Möglichkeit, E-Mails mit angehängtem Marketingmaterial an Dritte zu versenden. Marketingmaterial darf nur an solche Endkunden versandt werden, die eine vorherige ausdrückliche Zustimmung zum Erhalt von E-Mails mit werblichem Inhalt erteilt haben.

Essity behält sich vor, Inhalt, Struktur und Design der Tork Connect Internetseiten jederzeit zu ändern.

Essity plant, die Tork Connect Internetseiten dauerhaft zu betreiben. Für den Nutzer entsteht dadurch kein Anspruch auf zukünftige Nutzung. Sollte Essity planen, den Betrieb der Tork Connect Internetseiten einzustellen, wird Essity den Nutzer hierüber informieren. Die Tork Connect Internetseiten sowie die zugrunde liegenden Datenbanken dürfen nur in der durch Essity vorgesehenen Weise genutzt werden. Insbesondere dürfen die Informationen nur durch einen Internetbrowser abgerufen werden. Es ist weder gestattet, die Tork Connect Internetseiten in den eigenen Internetauftritt einzubinden (Framen), noch auf andere Webseiten als die jeweilige Startseite zu verlinken.

Essity ist berechtigt, die Nutzbarkeit der Tork Connect Internetseiten, einzelne Funktionen und die Abrufbarkeit vorübergehend einzuschränken, wenn hierfür rechtliche oder technische Gründe vorliegen. Technische Gründe sind insbesondere, aber nicht abschließend, Wartungsarbeiten, die Aktualisierung der zugrunde liegenden Software oder die Wahrung der Sicherheit oder Integrität der Tork Connect Internetseiten.

Es ist verboten,

  • Funktionen (z. B. Suchmasken) der Webseite zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Tork Connect Internetseiten einzugreifen, insbesondere Maßnahmen zu ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur der Tork Connect Internetseiten zur Folge haben könnten;

  • von Essity generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren.

Es ist zudem verboten,

  • betrügerisch zu handeln.

  • Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verteilen, zu initiieren oder zu bewerben.

  • Viren oder andere Schadsoftware zu versenden oder zugänglich zu machen, die die Tork Connect Internetseiten oder die Computersysteme anderer Nutzer beeinträchtigen oder schädigen könnten.

3. Registrierung eines Nutzerkontos

Nutzer können ein persönliches Nutzerkonto eröffnen, indem sie sich für die jeweilige Tork Connect Internetseite registrieren. Zur Eröffnung des Nutzerkontos ist es nötig, dass der Nutzer oder ein lokaler Administrator Essity Vor- und Nachnamen des Nutzers, das Unternehmen, für das er tätig ist, das Land seines Unternehmenssitzes, seine E-Mail-Adresse sowie seine Telefonnummer vollständig und korrekt mitteilt. Anschließend wird Essity dem Nutzer eine E-Mail zur Aktivierung seines Nutzerkontos zusenden. Die Aktivierung erfolgt, indem der Nutzer im Zuge der Aktivierung diese Nutzungsbedingungen sowie die Tork Lizenzbedingungen akzeptiert, ein Passwort nach Vorgaben von Essity erstellt und auf den Button „Aktivieren“ klickt.

Der Nutzer kann seine Eingaben jederzeit kontrollieren. Eingabefehler kann er direkt in seinem Browser korrigieren.

Nach Abschluss der Aktivierung eröffnet Essity für den Nutzer ein Nutzerkonto. Hiermit kommt der Vertrag zwischen Nutzer und Essity zustande. Einer gesonderten Erklärung gegenüber dem Nutzer bedarf es nicht.

Essity wird den Vertragstext nach Eröffnung des Nutzerkontos nicht in einer für Nutzer zugänglichen Form speichern.

Bei Änderungen seiner angegebenen persönlichen Daten wird der Nutzer Essity unverzüglich seine neuen Daten mitteilen oder die Änderungen selbst über seine Nutzerkontoverwaltung vornehmen.

Der Nutzer hat seinen Benutzernamen und sein Passwort vor dem unberechtigten Zugriff und der Nutzung durch Dritte zu schützen. Sobald Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Daten durch Dritte bestehen, wird der Nutzer Essity unverzüglich informieren. Essity ist in diesem Fall berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Essity wird den Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen.

Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Kontos vorgenommen werden. Dies gilt im Fall des Missbrauchs nicht, wenn der Nutzer diesen nicht zu vertreten hat.

Der Nutzer verpflichtet sich, zur gleichen Zeit nur ein Nutzerkonto bei Essity zu registrieren und zu halten. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

4. Geistiges Eigentum

Die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Tonaufnahmen, Software usw.), Kennzeichen (Logos, Marken, Namen usw.) und Informationen auf den Tork Connect Internetseiten („Tork-Inhalte“) sind geistiges Eigentum von Essity, mit Essity verbundener Unternehmen oder seiner Partner.

Die kommerzielle Nutzung der Tork-Inhalte, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und öffentliche Zugänglichmachung, ist nur zulässig, wenn der Nutzer zuvor die Tork Lizenzbedingungen akzeptiert hat und nur unter den dort statuierten Bedingungen.

Es ist verboten, Informationen über die Rechteinhaberschaft an den Tork-Inhalten aus den entsprechenden Inhalten zu entfernen.

5. Folgen von Verstößen (Beschränkungen / Sperrung / Löschung)

Essity behält sich bei konkreten Anhaltspunkten für Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter vor,

  • den Nutzer zu verwarnen;

  • den Zugang des Nutzers auf die jeweilige Tork Connect Internetseite vorübergehend zu beschränken oder zu sperren;

  • den Zugang des Nutzers bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ggf. nach erfolgloser Verwarnung endgültig zu sperren und zu löschen.

Zudem behält sich Essity vor, zivil- und ggfls. strafrechtlich vorzugehen.

6. Haftungsbeschränkung

Für die Richtigkeit und Aktualität der Angaben haftet Essity wie folgt:

  • Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ¬haftet Essity auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  • Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Essity nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen des mit dem Abschluss des Vertrages erfolgten Zweckes erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

  • Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren gilt sie nicht bei arglistigem Verschweigen oder bei einer von Essity ausnahmsweise übernommenen Garantie oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

Soweit die Haftung von Essity ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Beendigung des Nutzungsvertrages

Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu jedem Zeitpunkt und ohne Angabe von Gründen kündigen.

Essity kann den Nutzungsvertrag jederzeit, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung sowohl durch Essity als auch durch den Nutzer bleibt unberührt.

Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

Die Nutzungsberechtigung erlischt automatisch in dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer nicht mehr als Essity Handelspartner tätig ist.

8. Links

Sofern auf den Tork Connect Internetseiten Links zu Webseiten Dritter (externe Links) enthalten sind, schließt aus bzw. beschränkt Essity die Haftung für deren Inhalte soweit wie rechtlich zulässig. Folgt der Nutzer einem solchen Link, verlässt er das Informationsangebot von Essity. Für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen bei Nutzung extern verlinkter Internetseiten haften allein die Betreiber / Anbieter dieser Seite.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen Essity und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-)Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist Mannheim, Deutschland.